Hier folgen die Ratsinformationen:

Ortsübliche Bekanntgabe

der 56. Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Grünbach

am Mittwoch, den 17. April 2024 um 19.00 Uhr

in der Gemeinde Grünbach, Bürgersaal, Rathausstraße 4 in 08223 Grünbach

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

Eröffnung der Sitzung durch den Vorsitzenden
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
Feststellung der Anwesenheit und Bekanntgabe vorliegender Entschuldigungen
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Bestätigung der Tagesordnung
Benennung von 2 Gemeinderäten zur Protokollunterzeichnung
Einwohnerfragestunde
Protokollbestätigungen vom 03.04.2024
Raumordnungsplan Wind (POPW) als sachlicher Teilregionalplan für die Planungsregion Region Chemnitz - Stellungnahme der Gemeinde
Vergabe von Planungsleistungen - Fachplanung Kita "Rappelkiste" - Errichtung PV-Anlage inkl. Speicher un dWW-Unterstützung
Vergabe von Bauleistungen - "Vitale Dorfkerne - Freiflächengestaltung KISPI - Errichtung von Stellplätzen"
Vergabe von Bauleistungen - Errichtung von zwei barrierefreien Trockentoiletten - Loipenparkplatz Grünbach und Badeteich Muldenberg
Eingänge und Anfragen

In der Hoffnung, Sie begrüßen zu können, verbleibe ich

mit freundlichen Grüßen

R. Kretzschmann

Bürgermeister

Grünbach, den 10.04.2024

Ortsübliche Bekanntgabe

der 55. Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Grünbach

am Mittwoch, den 03. April 2024 um 19.00 Uhr

in der Gemeinde Grünbach, Bürgersaal, Rathausstraße 4 in 08223 Grünbach

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

Eröffnung der Sitzung durch den Vorsitzenden
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
Feststellung der Anwesenheit und Bekanntgabe vorliegender Entschuldigungen
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Bestätigung der Tagesordnung
Benennung von 2 Gemeinderäten zur Protokollunterzeichnung
Einwohnerfragestunde
Protokollbestätigungen vom 20.03.2024
Finanzangelegenheit - Unternehmensbeteiligung, Verzicht auf Gesamtabschluss
Haushaltssatzung 2024/2025
Vergabe von Planungsleistungen - Vitale Dorkerne - Freiflächengestaltung KISPI
Eingänge und Anfrage

In der Hoffnung, Sie begrüßen zu können, verbleibe ich

mit freundlichen Grüßen

R. Kretzschmann

Bürgermeister

Grünbach, den 27.03.2024

Ortsübliche Bekanntgabe

der 53. Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Grünbach

am Mittwoch, den 21. Februar 2024 um 19.00 Uhr

in der Gemeinde Grünbach, Bürgersaal, Rathausstraße 4 in 08223 Grünbach

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

Eröffnung der Sitzung durch den Vorsitzenden
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
Feststellung der Anwesenheit und Bekanntgabe vorliegender Entschuldigungen
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Bestätigung der Tagesordnung
Benennung von 2 Gemeinderäten zur Protokollunterzeichnung
Einwohnerfragestunde

8. Protokollbestätigungen vom 13.12.2023 sowie vom 10.01.2024

8.1. Aussprachen

8.2. Beschlussfassungen

9. Vergabe Planungsleistungen – Wartung Straßenbeleuchtung der Gemeinde Grünbach

9.1. Aussprache

9.2. Beschlussfassung

10. Finanzangelegenheit – Antrag Förderverein Spielvereinigung Grünbach-Falkenstein auf

Zuschuss

10.1. Aussprache

10.2. Beschlussfassung

11. Stellungnahme als Träger öffentlicher Belange – Entwurf zur Außenbereichssatzung

„Mühlleithen“ – Fassung vom Januar 2024 in der Großen Kreisstadt Klingenthal, Vogtlandkreis

11.1. Aussprache

11.2. Beschlussfassung

12. Finanzangelegenheit – Annahme von Spenden

12.1. Aussprache

12.2. Beschlussfassung

13. Eingänge und Anfragen

In der Hoffnung, Sie begrüßen zu können, verbleibe ich

mit freundlichen Grüßen

R. Kretzschmann

Bürgermeister

Grünbach, den 14.02.2024

Beschlussvorlage

Kurzbezeichnung: Vergabe von Planungsleistungen – Wartung Straßenbeleuchtung der Gemeinde Grünbach

Beschlussvorschlag:

Der Gemeinderat der Gemeinde Grünbach beschließt, den Zuschlag für die Planungsleistungen für die Wartung der Straßenbeleuchtung der Gemeinde Grünbach an die Fleischer & Partner Elektroplanung GmbH, Poststraße 18 in 08209 Auerbach in Höhe von 1.856,40 EUR Brutto zu erteilen.Die finanziellen Mittel werden in der Haushaltsplanung 2024 aufgeplant

Ralf Kretzschmann

Bürgermeister

Sachverhalt:

Die Gemeinde Grünbach plant, die Wartung der Straßenbeleuchtung in Grünbach und Mulden-berg an eine Firma zu vergeben.

Für die Erstellung des Leistungsverzeichnisses, Einholung von Angeboten sowie der Prüfung und Wertung der Angebote muss ein Planungsbüro beauftragt werden.

Für diese Leistung wurde ein fachkundiges Planungsbüro angeschrieben, welches ein Angebot abgegeben hat.

Das eingegangene Angebot der Fleischer & Partner Elektroplanung GmbH, Poststraße 18, 08209 Auerbach mit einer Angebotssumme in Höhe von 1.856,40 € Brutto wurde als wirtschaftlich bewertet.

Es wird daher vorgeschlagen, hierauf den Zuschlag zu erteilen.

Beschlussvorschlag:

Der Gemeinderat der Gemeinde Grünbach beschließt, den Zuschlag für die Planungsleistungenfür die Wartung der Straßenbeleuchtung der Gemeinde Grünbach an die Fleischer & PartnerElektroplanung GmbH, Poststraße 18 in 08209 Auerbach in Höhe von 1.856,40 EUR Brutto zuerteilen.Die finanziellen Mittel werden in der Haushaltsplanung 2024 aufgeplant.

Beschlussvorlage

Kurzbezeichnung: Finanzangelegenheit – Antrag Förderverein Spielvereinigung Grünbach-Falkenstein e.V. auf Zuschuss

Beschlussvorschlag: Der Gemeinderat der Gemeinde Grünbach beschließt, an den Förderverein der Spielvereinigung Grünbach-Falkenstein e.V. einen Zuschuss in Höhe von 1.265,00 EUR zu gewähren. Die finanziellen Mittel werden in der Haushaltsplanung 2024/2025 entsprechend berücksichtigt.

Ralf Kretzschmann

Bürgermeister

Sachverhalt:

Der Gemeinde Grünbach liegt ein Antrag des Fördervereins der Spielvereinigung Grünbach-Falkenstein e.V. für die Rückerstattung der für das Jahr 2021 angefallenen Gewerbesteuer in Höhe von 2.531,00 EUR vor.

Eine Rückerstattung der Gewerbesteuer ist aus rechtlichen Gesichtspunkten nicht möglich.

Jedoch möchte der Gemeinderat der Gemeinde Grünbach die bisherige geleistete ehrenamtliche Arbeit des Vereins gerne würdigen und weiter unterstützen. Daher wird nach eingehender Diskussion im Ausschuss am 07.02.2024 dem Gemeinderat vorgeschlagen, einen Zuschuss an den Förderverein der Spielvereinigung Grünbach-Falkenstein e.V. in Höhe von 1.265, 00 EUR auszuzahlen.

Beschlussvorschlag:

Der Gemeinderat der Gemeinde Grünbach beschließt, an den Förderverein der Spielvereinigung Grünbach-Falkenstein e.V. einen Zuschuss in Höhe von 1.265,00 EUR zu gewähren.

Die finanziellen Mittel werden in der Haushaltsplanung 2024/2025 entsprechend berücksichtigt.

Beschlussvorlage

Kurzbezeichnung: Stellungnahme der Gemeinde Grünbach als Träger öffentlicher Belange – Entwurf zur Außenbereichssatzung „Mühlleithen“ – Fassung vom Januar 2024 in der Großen Kreisstadt Klingenthal, Vogtlandkreis

Beschlussvorschlag: Der Gemeinderat der Gemeinde Grünbach stimmt dem Entwurf zur Außenbereichssatzung „Mühlleithen“ - Fassung vom Januar 2024 in der Großen Kreisstadt Klingenthal, Vogtlandkreis zu und beauftragt den Bürgermeister mit der Abgabe einer positiven Stellungnahme.

Ralf Kretzschmann

Bürgermeister

Stellungnahme der Gemeinde Grünbach zum Entwurf der Außenbereichssatzung „Mühlleithen“ – Fassung vom Januar 2024 in der Großen Kreisstadt Klingenthal, Vogtlandkreis

Sachverhalt:

Der Stadtrat der Stadt Klingenthal hat in seiner öffentlichen Sitzung am 23.01.2024 den Entwurf der Außenbereichssatzung mit Begründung gebilligt und zur öffentlichen Auslegung bestimmt.

Die Gemeinde Grünbach wurde mit Schreiben vom 02.02.2024 vom beauftragten Planungsbüro aufgefordert, im Rahmen der Beteiligung zu o. g. Entwurf eine Stellungnahme abzugeben.

Mit der Außenbereichssatzung wird der Großen Kreisstadt Klingenthal im Ortsteil Mühlleithen die Möglichkeit zur Regelung von Zulässigkeitsvoraussetzungen von sonstigen Vorhaben im Einzelfall und damit einer geordneten städtebaulichen Entwicklung gegeben.

An der Zuordnung des Gebietes zum Außenbereich ändert sich nichts. Das Satzungsvorhaben soll der ansässigen Bevölkerung im Gebiet und des vor Ort zu deckenden maßvollen Bauerfordernis dienen.

Die Belange der Gemeinde Grünbach werden durch das Vorhaben nicht berührt.

Beschluss:

Der Gemeinderat der Gemeinde Grünbach stimmt dem Entwurf zur Außenbereichssatzung „Mühlleithen“ – Fassung vom Januar 2024 in der Großen Kreisstadt Klingenthal, Vogtlandkreis zu und beauftragt den Bürgermeister mit der Abgabe einer positiven Stellungnahme.

Beschlussvorlag:

Kurzbezeichnung: Finanzangelegenheit – Annahme von Spenden Beschlussvorschlag: Der Gemeinderat der Gemeinde Grünbach beschließt, die in der vorliegenden Beschlussvorlage aufgeführten Spenden anzunehmen.

Ralf Kretzschmann

Bürgermeister

Sachverhalt:

Mit Inkrafttreten des Gesetzes zur Fortentwicklung des Kommunalrechts wurde die Verfahrensweise zur Annahme oder Vermittlung von Geld- und Sachspenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen geregelt.

Durch den Bürgermeister wurden folgende Spenden unter Vorbehalt entgegengenommen:

Einrichtung Spender Geld-, Sachspende im Wert von

FFW Grünbach Herr Daniel Greifenhagen Geldspende 200,00 €

Herr Ulrich Zeh Geldspende 200,00 €

Jugend FFW Fam. Uta und Frank Fischer Geldspende 500,00 €

Herr Ralf Becher Geldspende 1.480,00 €

Kita „Rappelkiste“ Frau Heidemarie Pester Geldspende 50,00 €

Halbmond Teppichwerk, Sachspende in Form von 130,00 € Oelsnitz 2 Teppichen

Beschlussvorschlag: