Die Gemeinde Grünbach sucht zum 01.03.2020 für die Kindertagesstätte „Rappelkiste“ in der Gemeinde Grünbach eine Kindergartenleitung (m/w/d)

Die Kindertagesstätte „Rappelkiste“, Bahnhofstraße 12, 08223 Grünbach besteht aus 18 Krippenplätzen und 37 Kindergartenplätzen sowie 70 Hortplätzen und befindet sich in der Trägerschaft der Gemeinde Grünbach.

Zu Ihrem Aufgabengebiet gehören:

- Die Dienstaufsicht vor Ort zu erfüllen

- Die konzeptionelle Weiterleitung der Kindertageseinrichtung fortzuführen

- Die Erarbeitung von Qualitätsstandards

- Das Team und die Teamentwicklung vor Ort zu begleiten

- Die Eltern im Hinblick auf die Vereinbarung von Erwerbstätigkeit und Kindererziehung zu

unterstützen

- Die Erzieherpartnerschaft mit den Eltern umzusetzen

- Die Inhalte des sächsischen Bildungsplanes in der alltäglichen Arbeit umzusetzen

- Die Entwicklung des Kindes auf der Grundlage von Partizipation zu einer

eigenverantwortlichen und gemeinschaftsfähigen Persönlichkeit zu fördern

- Die Arbeit in der Gruppe am Kind

Das sollten Sie mitbringen:

- Staatlich anerkannte Kindheitspädagogin/Staatlich anerkannter Kindheitspädagoge oder

- Staatlich anerkannte Sozialpädagogin/Staatlich anerkannter Sozialpädagoge oder

- Staatlich anerkannte Sozialarbeiterin/Staatlich anerkannter Sozialarbeiter oder

- Lehramtsbefähigung Höheres Lehramt an berufsbildenden Schulen mit der beruflichen

Fachrichtung Sozialpädagogik oder

- Diplom, Magister oder Bachelor der Erziehungswissenschaft oder der Pädagogik mit

kindheitspädagogischer Zusatzqualifizierung, die mindestens der VwV Weiterbildung

Kindheitspädagogik vom 1. Oktober 2016 (SächsABl. S. 1300), in der jeweils geltenden

Fassung entspricht oder

- Staatlich anerkannte Heilpädagogin/Staatlich anerkannter Heilpädagoge mit

Hochschulabschluss oder

- Diplom oder Bachelor der Rehabilitationspädagogik

- Erfahrungen als Kindergartenleitung wären wünschenswert

- Führungsverantwortung, Teamfähigkeit, ausgeprägte Sozialkompetenz

- Fähigkeit zum selbständigen, kreativen und konzeptionellen Denken

- Erfahrungen im Qualitätsmanagement in einer Kita

- Kenntnisse zum sächsischen Bildungsplan

Dafür bieten wir Ihnen:

- Ein unbefristetes Beschäftigungsverhältnis mit einer wöchentlichen Arbeitszeit von 40

Stunden

- Die Eingruppierung erfolgt nach TVÖD-SuE S 16. Bei der Stufenzuordnung werden

vorherige berufsspezifische Tätigkeiten berücksichtigt.

Schwerbehinderte Bewerber/-innen werden bei gleicher Eignung und Befähigung bevorzugt berücksichtigt. Entsprechende Nachweise sind der Bewerbung beizufügen.

Ihre aussagekräftigen Bewerbungsunterlagen (inkl. Bewerbungsschreiben, Lebenslauf, Zeugnis über den Berufsabschluss, Qualifikationsnachweise, Arbeitszeugnisse usw.) richten Sie bitte bis zum 31.01.2020 an die

Gemeinde Grünbach

Herrn Bürgermeister Kretzschmann

Rathausstraße 4

08223 Grünbach

Falls noch Fragen bestehen oder Sie weitere Auskünfte wünschen, wenden Sie sich bitte an Frau Leonhardt (03745/741-112).

Hinweis: Wir versenden keine Eingangsbestätigungen für eingegangene Bewerbungen, bestätigen Ihnen den Eingang aber gern telefonisch. Kosten, die im Zusammenhang mit der Bewerbung stehen, insbesondere Reisekosten, werden nicht erstattet. Die Bewerbungsunterlagen werden nur zurückgesandt, wenn ein ausreichend frankierter Rückumschlag beigefügt ist. Anderenfalls werden die Unterlagen nach Ablauf eines halben Jahres vernichtet.

Grünbach, den 15.01.2020

R. Kretzschmann

Bürgermeister

Die Gemeinde Grünbach sucht zum 01.09.2019

für die Kindertagesstätte „Rappelkiste“ in der Gemeinde Grünbach

eine/n staatlich anerkannte/n Erzieher/in.

Die Kindertagesstätte „Rappelkiste“, Bahnhofstraße 12, 08223 Grünbach besteht aus

3 Gruppen, 18 Krippenkinderplätze, 37 Kindergartenplätze

und der Hort aus 3 Gruppen, 70 Hortplätzen und befindet sich in der Trägerschaft der Gemeinde Grünbach.

Voraussetzungen für diese Stellen sind:

Bildungsabschluss:

* abgeschlossene Ausbildung als Staatlich anerkannte/r Erzieher/in

* bei Berufsabschlüssen vor 2009 Nachweis über Teilnahme am Curriculum

* wünschenswert: heilpädagogische Zusatzqualifikation / Praxisanleiter/in

Spezielle Kenntnisse und Fähigkeiten und Voraussetzungen:

* Kenntnisse zu aktuellen Gesetzen gemäß SGB VIII und SächsKitaG und einschlägiger

Verordnungen und Empfehlungen

* Kenntnisse und Fähigkeiten zur Umsetzung des sächsischen Bildungsplanes

* gültiger Gesundheitsausweis

* vorteilhaft wäre die Beherrschung eines Instrumentes

* Fähigkeiten zur Beobachtung, Analyse und Evaluation; Planung und Organisation der

Förderung zur Entfaltung und Weiterentwicklung der körperlichen und geistigen Potenziale

der Kinder

* ausgeprägte Kommunikationsfähigkeit und Teamfähigkeit

* Bereitschaft zur fachlichen Weiterbildung und Qualifizierung

Das Aufgabengebiet umfasst:

* Wahrnehmung der Erziehertätigkeit durch Bildung, Erziehung und Betreuung aller

anvertrauten Kinder

*Organisation des Tagesablaufes, der Raumgestaltung und vielseitiger Angebote ent-

sprechend den Bedürfnissen und Wünschen der Kinder unter Verwirklichung des

Bildungsauftrages

* Achtung auf das Kindeswohl und Einleitung von Maßnahmen zum Schutz des Kindes

* Zusammenarbeit mit Eltern und Absicherung der Elternmitwirkung, ggf. Beratung in Fragen

der Bildung, Erziehung und Betreuung

* Gemeinwesenarbeit

* Dokumentation und regelmäßige Einschätzung der Arbeit mit daraus abzuleitenden Zielen

Bewerbungen sind mit den vollständigen Unterlagen (Bewerbungsschreiben, tabellarischer Lebenslauf, Kopien der entsprechenden Schul- und Berufsausbildungszeugnisse, vollständige Arbeitszeugnisse und Beurteilungen sowie die geforderten Nachweise) und innerhalb der angegebenen Bewerbungsfrist an folgende Adresse zu richten:

Gemeinde Grünbach

Rathausstraße 4

08223 Grünbach

Unvollständige und später eingehende Unterlagen können nicht berücksichtigt werden.

Die Planstellen sind nach TVÖD mit der Entgeltgruppe S 8a bewertet und mit einer durchschnittlichen wöchentlichen Arbeitszeit von mindestens 35 Stunden zu besetzen. Bei entsprechendem Bedarf wird diese Arbeitszeit flexibel erhöht.

Die Besetzung der Stelle erfolgt vorerst befristet für die Dauer von 2 Jahren. Eine Beschäftigung über diesen Zeitpunkt hinaus wird bei entsprechendem Personalbedarf nicht ausgeschlossen.

Personen mit Migrationshintergrund werden ausdrücklich aufgefordert, sich zu bewerben.

Schwerbehinderte Bewerberinnen und Bewerber werden bei gleicher Eignung bevorzugt berücksichtigt. Entsprechende Nachweise sind der Bewerbung beizufügen.

Bewerbungsfrist: 09.08.2019

Bürgerversamlung

^Grünbach

Wann: 27. Juni 2019 um 18:30 Uhr

Wo: Turnhalle Grünbach

Thema:

2. Planänderung - 110-kV-Netzausbau Vogtlandring,

110-kV-Leitung Falkenstein - Markneukirchen

Wo liegen die Unterlagen zur 2. Planänderung

aus, wie komme ich an die Informationen?

Was ist zu tun, wenn ich mit den Inhalten zur

2. Planänderung nicht einverstanden bin?

Welche Unterstützung kann die Bürgerinitiative

geben und wie kann die Bürgerinitiative

unterstützt werden?

Welche Fristen sind einzuhalten?

Für Ihre Fragen zum Thema und zu unserer Unterstützung ist auch Herr Dr. Kreuter (Rechtsanwalt der BI) vor Ort.

Erfahren Sie alles Wissenswerte zu dem Thema aus erster Hand und unterstützen Sie weiter die gemeinsame Forderung 110 kV gehört in die Erde!

Ralf Kretzschmann Bürgerinitiative

Bürgermeister Grünbach

P.S. Die Unterlagen liegen bis zum 16.07.2019 in der Gemeindeverwaltung Grünbach während

der Dienstzeiten aus

Stellenausschreibung Bauhofmitarbeiter(in)

Die Gemeinde Grünbach stellt zum 01.01.2020

eine/n Mitarbeiter/in (m/w/d)

im Bauhof in Teilzeit mit 38 Wochenstunden ein.

Der Einsatz erfolgt in allen Bereichen des Bauhofes.

Die Aufgaben des Bauhofes umfassen schwerpunktmäßig die Pflege, Wartung und Unterhaltung der gemeindeeigenen Einrichtungen und der Technik, die Unterhaltung und Reinigung der gemeindeeigenen Straßen, der Anlagen und Spielplätze und die Durchführung des Winterdienstes.

Es handelt sich um eine körperlich anspruchsvolle Tätigkeit.

Einstellungsvoraussetzungen sind:

eine erfolgreich abgeschlossene Berufsausbildung in einem handwerklichen oder technischen Beruf
Führerschein der Klassen BE/CE
technisches Verständnis und gute handwerkliche Fähigkeiten
< >
Bereitschaft zur Weiterbildung

Weiterhin wird von der Bewerberin/dem Bewerber erwartet:
eine eigenständige und gewissenhafte Arbeitsweise und die Bereitschaft, Verantwortung zu übernehmen
kompetentes und freundliches Auftreten, besonders gegenüber den Bürgern
Bereitschaft zur Arbeit außerhalb der regelmäßigen Arbeitszeiten, bei Erfordernis auch an Sonn- und Feiertagen

Eine Mitgliedschaft in der Freiwilligen Feuerwehr Grünbach ist wünschenswert.

Die Rahmenbedingungen des Arbeitsverhältnisses richten sich nach dem TVÖD. Vorgesehen ist vorerst die Befristung von zwei Jahren.

Frauen und Personen mit Migrationshintergrund werden ausdrücklich aufgefordert, sich zu bewerben.

Schwerbehinderte Bewerberinnen und Bewerber werden bei gleicher Eignung bevorzugt berücksichtigt. Entsprechende Nachweise sind der Bewerbung beizufügen.

Bewerbungen auf der Grundlage der vorgenannten Einstellungsvoraussetzungen mit aussagefähigen Unterlagen werden bis zum 31.05.2019 erbeten an:

Gemeinde Grünbach

Herrn Bürgermeister Kretzschmann

Rathausstraße 4

08223 Grünbach

Hinweis: Wir versenden keine Eingangsbestätigungen für eingegangene Bewerbungen, bestätigen Ihnen den Eingang aber gern telefonisch. Kosten, die im Zusammenhang mit der Bewerbung stehen, insbesondere Reisekosten, werden nicht erstattet. Die Bewerbungsunterlagen werden nur zurückgesandt, wenn ein ausreichend frankierter Rückumschlag beigefügt ist. Anderenfalls werden die Unterlagen nach Abschluss des Verfahrens vernichtet.

Es wird darauf hingewiesen, dass Sie mit Ihrer Bewerbung gleichzeitig Ihr Einverständnis zur elektronischen Verarbeitung Ihrer persönlichen Daten bis zum Abschluss des Bewerbungsverfahrens erteilen.

Grünbach, den 03.04.2019

Ralf Kretzschmann

Bürgermeister

Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Falkenstein/Vogtl. zugleich als erfüllende Gemeinde für die Verwaltungsgemeinschaft Falkenstein

Öffentliche Bekanntmachung über das Recht auf Einsichtnahme in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen für die Europawahl und für die gleichzeitig stattfindenden Kommunalwahlen (Wahlen zum Kreistag des Vogtlandkreises, zum Gemeinderat der Gemeinde Grünbach und zum Ortschaftsrat der Ortschaften Muldenberg) der Gemeinde Grünbach am 26. Mai 2019

Am 26. Mai 2019 finden die Wahl zum Europäischen Parlament und die Kommunalwahlen gleichzeitig statt.

Die Wahlen werden als verbundene Wahlen durchgeführt, für die

 einheitliche Wahlbezirke zu bilden und einheitliche Wählerverzeichnisse zu erstellen sind,

 die Wahlräume für alle Wahlen dieselben sind und

 die Stimmzettel der Wahlen unterschiedliche Farben haben.

1. Das Wählerverzeichnis für die Wahlbezirke Stadt Falkenstein/Vogtl. wird an den Werktagen in der Zeit vom 06. Mai 2019 bis 10. Mai 2019 während der allgemeinen Öffnungszeiten

Montag 9.00 Uhr bis 16.00 Uhr

Dienstag 9.00 Uhr bis 18.00 Uhr

Mittwoch 9.00 Uhr bis 16.00 Uhr

Donnerstag 9.00 Uhr bis 18.00 Uhr

Freitag 9.00 Uhr bis 14.00 Uhr

in der Stadtverwaltung Falkenstein/Vogtl., Einwohnermeldeamt, Zimmer 104, Willy-Rudert-Platz 1, 08223 Falkenstein/Vogtl. für Wahlberechtigte zur Einsichtnahme bereitgehalten. Der Ort der Einsichtnahme ist nicht barrierefrei.

Jeder Wahlberechtigte kann die Richtigkeit oder Vollständigkeit der zu seiner Person im Wählerverzeichnis eingetragenen Daten überprüfen. Sofern ein Wahlberechtigter die Richtigkeit oder Vollständigkeit der Daten von anderen im Wählerverzeichnis eingetragenen Personen überprüfen will, hat er Tatsachen glaubhaft zu machen, aus denen sich eine Unrichtigkeit oder Unvollständigkeit des Wählerverzeichnisses ergeben kann. Die Einsichtnahme in Daten anderer Personen ist ausgeschlossen, wenn für diese im Melderegister eine Auskunftssperre eingetragen ist. Das Wählerverzeichnis wird im automatisierten Verfahren geführt. Die Einsichtnahme ist durch ein Datensichtgerät möglich. Wählen kann nur, wer in das Wählerverzeichnis eingetragen ist oder einen Wahlschein hat.

Das Wählerverzeichnis wird im automatisierten Verfahren geführt. Die Einsichtnahme ist durch ein Datensichtgerät möglich welches nur von einem Bediensteten der Stadt bedient werden darf.

2. Jeder Wahlberechtigte, der das Wählerverzeichnis für unrichtig oder unvollständig hält, kann in der Zeit vom 06. Mai 2019 bis zum 10. Mai 2019, spätestens am 10. Mai 2019 bis 14.00 Uhr bei der Stadtverwaltung Falkenstein/Vogtl., Einwohnermeldeamt, Zimmer 104, Willy-Rudert-Platz 1, 08223 Falkenstein/Vogtl., schriftlich oder durch Erklärung zur Niederschrift, eine Berichtigung beantragen bzw. Einspruch einlegen. Soweit die behaupteten Tatsachen nicht offenkundig sind, hat der Antragsteller die erforderlichen Beweismittel beizubringen.

3. Wahlberechtigte, die in das Wählerverzeichnis eingetragen sind, erhalten bis spätestens zum 5. Mai 2019 eine verbundene Wahlbenachrichtigung.

Wer keine Wahlbenachrichtigung erhalten hat, aber glaubt wahlberechtigt zu sein, muss Einspruch einlegen bzw. einen Antrag auf Berichtigung des Wählerverzeichnisses stellen, wenn er nicht Gefahr laufen will, dass er sein Wahlrecht nicht ausüben kann. Wahlberechtigte, die im Berichtigungsverfahren in das Wählerverzeichnis eingetragen werden, werden unverzüglich nach ihrer Eintragung benachrichtigt, es sei denn, sie haben bereits einen Wahlschein und Briefwahlunterlagen beantragt.

4. Wer einen Wahlschein für die Europawahl hat, kann an der Wahl durch Stimmabgabe in einem beliebigen Wahlraum des Wahlgebietes (Vogtlandkreis) oder durch Briefwahl teilnehmen.

Wer einen Wahlschein für die Kommunalwahlen hat, kann an der Wahl nur in dem für ihn kleinsten Wahlgebiet

- bei Wahlberechtigung nur für den Kreistag das Gebiet des Wahlkreises 5 des Vogtlandkreises

- bei Wahlberechtigung für den Kreistag und den Gemeinderat das Gebiet der Gemeinde Grünbach

- bei Wahlberechtigung für den Kreistag, Gemeinderat und Ortschaftsrat das Gebiet der Ortschaft

oder durch Briefwahl teilnehmen.

5. Einen Wahlschein erhält auf Antrag

5.1 ein in das Wählerverzeichnis eingetragener Wahlberechtigter, wenn er verhindert ist, in dem Wahlbezirk zu wählen, in dessen Wählerverzeichnis er eingetragen ist.

5.2 ein nicht in das Wählerverzeichnis eingetragener Wahlberechtigter, wenn

a) er nachweist, dass er ohne sein Verschulden versäumt hat, den Antrag auf Eintragung in das Wählerverzeichnis oder die Einspruchs-/Beschwerdefrist bzw. die Berichtigung des Wählerverzeichnisses rechtzeitig zu beantragen,

b) sein Recht auf Teilnahme an der Wahl erst nach Ablauf der Antragsfrist auf Eintragung in das Wählerverzeichnis oder nach Ablauf der Frist zur Einsichtnahme in das Wählerverzeichnis entstanden ist oder

c) sein Wahlrecht im Einspruchs-/Beschwerdeverfahren festgestellt worden ist.

Wahlscheine können von in das Wählerverzeichnis eingetragenen Wahlberechtigten bis zum 24. Mai 2019, 18 Uhr, bei der Stadtverwaltung Falkenstein/Vogtl., im Einwohnermeldeamt, Zimmer 104, Willy-Rudert-Platz 1, 08223 Falkenstein/Vogtl. mündlich, schriftlich, durch Telefax oder Telegramm, per E-Mail (Weber.H.Meldeamt@Stadt-Falkenstein.de) oder durch sonstige dokumentierbare elektronische Übermittlung beantragt werden.

Eine telefonische Beantragung ist unzulässig. In dem Antrag sind die Anschrift des Wahlberechtigten sowie sein Geburtsdatum oder die laufende Nummer, unter der er im Wählerverzeichnis geführt wird, anzugeben.

In den Fällen gemäß Punkt 5.2. und wenn bei nachgewiesener plötzlicher Erkrankung ein Aufsuchen des Wahlraumes nicht oder nur unter nicht zumutbaren Schwierigkeiten möglich ist, kann der Antrag noch bis zum Wahltag, 15.00 Uhr, gestellt werden. Versichert ein Wahlberechtigter glaubhaft, dass ihm der beantragte Wahlschein nicht zugegangen ist, kann ihm bis zum Tag vor der Wahl, 12.00 Uhr, ein neuer Wahlschein erteilt werden.

Verlorene Wahlscheine werden nicht ersetzt.

Wer den Antrag für einen anderen stellt, muss durch Vorlage einer schriftlichen Vollmacht nachweisen, dass er dazu berechtigt ist. Ein Wahlberechtigter mit Behinderungen kann sich bei der Antragstellung der Hilfe einer anderen Person bedienen.

6. Mit dem Wahlschein erhält der Wahlberechtigte zugleich folgende Briefwahlunterlagen:

Für die Europawahl

- einen amtlichen weißen Stimmzettel,

- einen amtlichen blauen Stimmzettelumschlag,

- einen amtlichen hellroten Wahlbriefumschlag mit der Anschrift, an die der Wahlbrief zurückzusenden ist und

- ein Merkblatt für die Briefwahl.

Für die Kommunalwahlen (Kreistags-,Gemeinderats-, und Ortschaftsratswahlen)

- einen amtlichen rosafarbenen Stimmzettel für die Wahl zum Kreistag des Vogtlandkreises

- einen amtlichen hellgrünen Stimmzettel für die Wahl zum Gemeinderat der Gemeinde Grünbach

- einen amtlichen roten Stimmzettel für die Wahl zum Ortschaftsrat der Ortschaft Muldenberg

- einen amtlichen gelben Stimmzettelumschlag

- einen amtlichen orangefarbenen Wahlbriefumschlag mit der Anschrift, an die der Wahlbrief zurückzusenden ist und

- die Hinweise für Briefwähler

Diese Wahlunterlagen werden ihm auf Verlangen auch noch nachträglich, bis spätestens am Wahltag, 15.00 Uhr, ausgehändigt. An einen anderen als den Wahlberechtigten persönlich dürfen Wahlschein und Briefwahlunterlagen nur ausgehändigt werden, wenn die Berechtigung zur Empfangnahme durch Vorlage einer schriftlichen Vollmacht nachgewiesen wird. Von der Vollmacht kann nur Gebrauch gemacht werden, wenn die bevollmächtigte Person nicht mehr als vier Wahlberechtigte vertritt; dies hat sie vor der Empfangnahme der Unterlagen schriftlich zu versichern. Auf Verlangen hat sich die bevollmächtigte Person auszuweisen.

Bei der Briefwahl muss der Wähler den Wahlbrief mit dem Stimmzettel/den Stimmzetteln und dem Wahlschein so rechtzeitig an die angegebene Stelle absenden, dass der Wahlbrief dort spätestens am Wahltag, 18.00 Uhr eingeht.

Der amtliche Wahlbriefumschlag wird durch die Deutsche Post AG unentgeltlich innerhalb der Bundesrepublik Deutschland als Briefsendung ohne besondere Versendungsform befördert. Er kann auch bei der auf dem Wahlbrief angegebenen Stelle abgegeben werden.

7. Informationen zum Datenschutz

Diese Bekanntmachung ist zugleich die datenschutzrechtliche Information der Betroffenen im Sinne von Artikel 13 der Datenschutz-Grundverordnung über die für die Berichtigung des Wählerverzeichnisses und für die Erteilung eines Wahlscheins verarbeiteten personenbezogenen Daten:

7.1.

a) Wurde ein Antrag auf Eintragung ins Wählerverzeichnis gestellt oder Einspruch gegen die Richtigkeit oder Vollständigkeit des Wählerverzeichnisses eingelegt, so erfolgt die Verarbeitung der in diesem Zusammenhang angegebenen personenbezogenen Daten zur Bearbeitung des Antrages bzw. des Einspruchs auf der Grundlage von Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe c und e der Datenschutz-Grundverordnung i. V. m. § 4 des Europawahlgesetzes, § 17 Absatz 1 des Bundeswahlgesetzes und den §§ 14 bis 17b, §§ 20 bis 22 der Europawahlordnung sowie i. V. m. § 4 des Kommunalwahlgesetzes und § 9 der Kommunalwahlordnung.

b) Wurde ein Antrag auf Erteilung eines Wahlscheins gestellt, so erfolgt die Verarbeitung der in diesem Zusammenhang angegebenen personenbezogenen Daten zur Bearbeitung des Antrages auf der Grundlage von Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe c und e der Datenschutz-Grundverordnung i. V. m. § 4 des Europawahlgesetzes, § 17 Absatz 2 des Bundeswahlgesetzes und den §§ 24 bis 29 der Europawahlordnung sowie i. V. m. § 5 Absatz 1 des Kommunalwahlgesetzes und den §§ 12 und 13 der Kommunalwahlordnung.

c) Haben Sie eine Vollmacht für die Beantragung eines Wahlscheins und/oder für die Abholung des Wahlscheins mit Briefwahlunterlagen ausgestellt, so erfolgt die Verarbeitung der von Ihnen und dem Bevollmächtigten in diesem Zusammenhang angegebenen personenbezogenen Daten zur Prüfung der Bevollmächtigung und der Berechtigung des Bevollmächtigten für die Beantragung eines Wahlscheins bzw. den Empfang des Wahlscheins und der Briefwahlunterlagen auf der Grundlage von Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe c und e der Datenschutz-Grundverordnung i. V. m. mit § 4 des Europawahlgesetzes, § 17 Absatz 2 des Bundeswahlgesetzes und § 26 Absatz 3 § 27 Absatz 5 der Europawahlordnung sowie i. V. m. § 5 Absatz 1 des Kommunalwahlgesetzes und den § 13 Absatz 2, § 14 Absatz 4 und 6 der Kommunalwahlordnung.

d) Die Gemeinde führt Verzeichnisse über erteilte Wahlscheine, § 27 Absatz 6 der Europawahlordnung, § 14 Absatz 8 der Kommunalwahlordnung, ein Verzeichnis über für ungültig erklärte Wahlscheine, § 27 Absatz 8 der Europawahlordnung, § 14 Absatz 11 der Kommunalwahlordnung, sowie ein Verzeichnis über die Bevollmächtigten und die an sie ausgehändigten Wahlscheine, § 14 Absatz 4 Satz 5 der Kommunalwahlordnung.

7.2. Sie sind nicht verpflichtet, die personenbezogenen Daten bereitzustellen. Eine Bearbeitung des Antrages auf Eintragung in das Wählerverzeichnis, des Einspruchs gegen das Wählerverzeichnis und des Antrages auf Erteilung eines Wahlscheins sowie die Erteilung bzw. Aushändigung des Wahlscheins und der Briefwahlunterlagen an einen Bevollmächtigten ist ohne die Angaben nicht möglich.

7.3. Verantwortlich für die Verarbeitung der angegebenen personenbezogenen Daten ist die Gemeinde. Die Kontaktdaten des behördlichen Datenschutzbeauftragten sind: Stadt Falkenstein/Vogtl, Willy-Rudert-Platz 1, 08223 Falkenstein/Vogtl.

7.4. Im Falle einer Beschwerde gegen die Versagung der Eintragung ins Wählerverzeichnis, gegen die Ablehnung des Einspruchs gegen das Wählverzeichnis oder gegen die Versagung des Wahlscheins ist Empfänger der personenbezogenen Daten für die Europawahl der Kreiswahlleiter (Postanschrift: Landratsamt Vogtlandkreis, Postplatz 5, 08523 Plauen;) für die Kommunalwahlen das Landratsamt Vogtlandkreis, Postplatz 5, 08523 Plauen als zuständige Rechtsaufsichtsbehörde. Im Verfahren der Wahlprüfung/Wahlanfechtung können auch die zuständigen Rechtsaufsichtsbehörden, die Verwaltungsgerichte sowie der Sächsische Verfassungsgerichtshof, im Fall von Wahlstraftaten auch die Strafverfolgungsbehörden und andere Gerichte Empfänger der personenbezogenen Daten sein.

7.5. Wählerverzeichnisse, Wahlscheinverzeichnisse, Verzeichnisse der ungültigen Wahlscheine sowie Verzeichnisse über die Bevollmächtigten und die an sie ausgehändigten Wahlscheine sind nach Ablauf von sechs Monaten seit der Wahl zu vernichten, soweit nicht gemäß § 83 Absatz 2 der Europawahlordnung, § 62 Absatz 2 der Kommunalwahlordnung

- der Bundeswahlleiter mit Rücksicht auf ein schwebendes Wahlprüfungsverfahren etwas anderes anordnet,

- die Entscheidung über die Gültigkeit der Kommunalwahl noch angefochten ist oder

- sie für die Strafverfolgungsbehörde zur Ermittlung einer Wahlstraftat von Bedeutung sein können.

7.6. Bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen stehen Ihnen folgende Rechte zu:

- Recht auf Auskunft über Sie betreffende personenbezogene Daten (Artikel 15 Datenschutz-Grundverordnung)

- Recht auf Berichtigung der Sie betreffenden unrichtigen personenbezogenen Daten (Artikel 16 Datenschutz-Grundverordnung)

- Recht auf Löschung personenbezogener Daten (Artikel 17 Datenschutz-Grundverordnung)

- Recht auf Einschränkung der Verarbeitung personenbezogener Daten (Artikel 18 Datenschutz-Grundverordnung)

Einschränkungen ergeben sich aus den wahlrechtlichen Vorschriften, insbesondere durch die Vorschriften über das Recht auf Einsichtnahme in das Wählerverzeichnis und den Erhalt einer Kopie, § 4 des Europawahlgesetzes, § 17 Absatz 1 des Bundeswahlgesetzes i.V.m. § 20 der Europawahlordnung; § 4 Absatz 2 des Kommunalwahlgesetzes i.V.m. § 8 Absatz 2 und 3 der Kommunalwahlordnung, durch die Vorschriften über den Einspruch und die Beschwerde gegen das Wählerverzeichnis, § 4 des Europawahlgesetzes, § 17 Absatz 1 des Bundeswahlgesetzes i.V.m. §§ 21 und 22 der Europawahlordnung; § 4 Abs. 3 und 4 der Kommunalwahlordnung i.V.m. § 9 Absatz 1 der Kommunalwahlwahlordnung und die Löschungsfristen (siehe Punkt 5).

7.7. Sind Sie der Ansicht, dass die Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten nicht rechtmäßig erfolgt, können Sie Ihre Beschwerde an den Sächsischen Datenschutzbeauftragten (Postanschrift: Sächsischer Datenschutzbeauftragter, Postfach 12 00 16, 01001 Dresden; E-Mail: saechsdsb@slt.sachsen.de) richten.

Falkenstein/Vogtl., den 11.04.2019

Marco Siegemund

Bürgermeister der Stadt Falkenstein/Vogtl.

Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Falkenstein/Vogtl. zugleich als erfüllende Gemeinde für die Verwaltungsgemeinschaft Falkenstein

Öffentliche Bekanntmachung über die zugelassenen Wahlvorschläge

zur Wahl des Gemeinderates der Gemeinde Grünbach

und zur Wahl des Ortschaftsrates der Ortschaft Muldenberg am 26. Mai 2019

Der Gemeindewahlausschuss hat in seiner Sitzung am 26. März 2019 die eingereichten Wahlvorschläge für die Wahl des Gemeinderates der Gemeinde Grünbach und des Ortschaftsrates der Ortschaft Muldenberg geprüft und über deren Zulassung und Zurückweisung entschieden.

Der Gemeindewahlausschuss hat die nachfolgend aufgeführten Wahlvorschläge zugelassen und deren Reihenfolge wie

folgt festgelegt:

Wahlvorschläge Gemeinderatswahl:

1. Initiative Grünbach-Muldenberg

lfd. Nr. Beruf oder Stand Geb. Jahr 1 Buchheim Ulrike Krankenschwester 1965 Bahnhofstraße 52 08223 Grünbach 2 Ebert Sven Selbst. Elektromeister 1974 Pfannenstiel 6d 08223 Grünbach 3 Fath Hermann Informationselektroniker 1954 Am Krugler 20d 08223 Grünbach 4 Vollrodt Olifer Elektromonteur 1959 Hammerbrücker Straße 1 08223 Grünbach 5 Baumgarten Silvio Bauleiter 1966 Bahnhofstraße 65 08223 Grünbach 6 Dietrich Thomas Pensionär 1958 Am Krugler 20G 08223 Grünbach 7 Kaiser Michel Qualitätsmanager 1985 Neustädter Straße 33d 08223 Grünbach 8 List Sandy Designerin 1976 Bahnhofstraße 50K 08223 Grünbach 9 Manthey Steffen Selbst. Hotelier 1969 Krumme Straße 28 08223 Grünbach 10 Mehnert Michael Planungsingenieur 1981 Falkensteiner Straße 7 08223 Grünbach 11 Rudolph Marcel Außendienstmitarbeiter 1978 Siehdichfürer Straße 26 08223 Grünbach 12 Wendt Tobias Berufssoldat 1979 Neustädter Straße 5a 08223 Grünbach Bewerberin/ Bewerber (Familienname, Vorname) Anschrift (Hauptwohnung)

2. Christlich Demokratische Union Deutschlands - CDU

lfd. Nr. Beruf oder Stand Geb. Jahr 1 Voll Karsten Elektromeister 1963 Am Krugler 23 08223 Grünbach 2 Kummer Anja Projektmanagerin 1973 Schönecker Straße 26 08223 Grünbach OT Muldenberg 3 Schädlich Thomas Elektromeister 1971 Falkensteiner Straße 12 08223 Grünbach 4 Marosi Jens Gas- und Wasserinstallateur 1973 Neustädter Straße 34c 08223 Grünbach 5 Jacob Gerd Textiltechniker 1959 Krumme Straße 1a 08223 Grünbach 6 Küllig Martin Dipl.-Bauingenieur u. Dipl.-Betriebswirt 1982 Falkensteiner Straße 68 08223 Grünbach 7 Lienemann Heiko Fleischermeister 1970 Muldenberger Straße 9 08223 Grünbach Bewerberin/ Bewerber (Familienname, Vorname) Anschrift (Hauptwohnung)

Wahlvorschlag Ortschaftsratswahl Muldenberg:

1. Initiative Grünbach-Muldenberg

lfd. Nr.Beruf oder StandGeb. Jahr1GörnerJürgenStaumeister1960Klingenthaler Straße 608223 Grünbach OT Muldenberg2SobetzkeSvenBetonbauer1970Schönecker Straße 408223 Grünbach OT Muldenberg3KummerSvenKaufmännischer Angestellter1971Schönecker Straße 2608223 Grünbach OT Muldenberg4GottschlichRenéBetonbauer1975Talsperrenweg 208223 Grünbach OT Muldenberg5GollaNilsFlachglasmechaniker1988Muldenweg 308223 Grünbach OT MuldenbergBewerberin/ Bewerber (Familienname, Vorname)Anschrift (Hauptwohnung)

Da nur ein Wahlvorschlag zugelassen worden ist, findet die Wahl zum Ortschaftsrat in der Ortschaft Muldenberg als Mehrheitswahl statt, in der jede wählbare Person gewählt werden kann. Der amtliche Stimmzettel wird deshalb neben dem Wahlvorschlag drei freie Zeilen enthalten, in die der Wähler bis zu drei andere wählbare Personen eintragen/ benennen kann.

Falkenstein/Vogtl., den 27.03.2019

Marco Siegemund

Bürgermeister der Stadt Falkenstein/Vogtl.