Hier folgen die Ratsinformationen:
Ortsübliche Bekanntgabe
der 56. Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Grünbach
am Mittwoch, den 17. April 2024 um 19.00 Uhr
in der Gemeinde Grünbach, Bürgersaal, Rathausstraße 4 in 08223 Grünbach
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
- Eröffnung der Sitzung durch den Vorsitzenden
- Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
- Feststellung der Anwesenheit und Bekanntgabe vorliegender Entschuldigungen
- Feststellung der Beschlussfähigkeit
- Bestätigung der Tagesordnung
- Benennung von 2 Gemeinderäten zur Protokollunterzeichnung
- Einwohnerfragestunde
- Protokollbestätigungen vom 03.04.2024
- Raumordnungsplan Wind (POPW) als sachlicher Teilregionalplan für die Planungsregion Region Chemnitz - Stellungnahme der Gemeinde
- Vergabe von Planungsleistungen - Fachplanung Kita "Rappelkiste" - Errichtung PV-Anlage inkl. Speicher un dWW-Unterstützung
- Vergabe von Bauleistungen - "Vitale Dorfkerne - Freiflächengestaltung KISPI - Errichtung von Stellplätzen"
- Vergabe von Bauleistungen - Errichtung von zwei barrierefreien Trockentoiletten - Loipenparkplatz Grünbach und Badeteich Muldenberg
- Eingänge und Anfragen
In der Hoffnung, Sie begrüßen zu können, verbleibe ich
mit freundlichen Grüßen
R. Kretzschmann
Bürgermeister
Grünbach, den 10.04.2024
Ortsübliche Bekanntgabe
der 55. Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Grünbach
am Mittwoch, den 03. April 2024 um 19.00 Uhr
in der Gemeinde Grünbach, Bürgersaal, Rathausstraße 4 in 08223 Grünbach
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
- Eröffnung der Sitzung durch den Vorsitzenden
- Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
- Feststellung der Anwesenheit und Bekanntgabe vorliegender Entschuldigungen
- Feststellung der Beschlussfähigkeit
- Bestätigung der Tagesordnung
- Benennung von 2 Gemeinderäten zur Protokollunterzeichnung
- Einwohnerfragestunde
- Protokollbestätigungen vom 20.03.2024
- Finanzangelegenheit - Unternehmensbeteiligung, Verzicht auf Gesamtabschluss
- Haushaltssatzung 2024/2025
- Vergabe von Planungsleistungen - Vitale Dorkerne - Freiflächengestaltung KISPI
- Eingänge und Anfrage
In der Hoffnung, Sie begrüßen zu können, verbleibe ich
mit freundlichen Grüßen
R. Kretzschmann
Bürgermeister
Grünbach, den 27.03.2024
Ortsübliche Bekanntgabe
der 53. Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Grünbach
am Mittwoch, den 21. Februar 2024 um 19.00 Uhr
in der Gemeinde Grünbach, Bürgersaal, Rathausstraße 4 in 08223 Grünbach
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
- Eröffnung der Sitzung durch den Vorsitzenden
- Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
- Feststellung der Anwesenheit und Bekanntgabe vorliegender Entschuldigungen
- Feststellung der Beschlussfähigkeit
- Bestätigung der Tagesordnung
- Benennung von 2 Gemeinderäten zur Protokollunterzeichnung
- Einwohnerfragestunde
8. Protokollbestätigungen vom 13.12.2023 sowie vom 10.01.2024
8.1. Aussprachen
8.2. Beschlussfassungen
9. Vergabe Planungsleistungen – Wartung Straßenbeleuchtung der Gemeinde Grünbach
9.1. Aussprache
9.2. Beschlussfassung
10. Finanzangelegenheit – Antrag Förderverein Spielvereinigung Grünbach-Falkenstein auf
Zuschuss
10.1. Aussprache
10.2. Beschlussfassung
11. Stellungnahme als Träger öffentlicher Belange – Entwurf zur Außenbereichssatzung
„Mühlleithen“ – Fassung vom Januar 2024 in der Großen Kreisstadt Klingenthal, Vogtlandkreis
11.1. Aussprache
11.2. Beschlussfassung
12. Finanzangelegenheit – Annahme von Spenden
12.1. Aussprache
12.2. Beschlussfassung
13. Eingänge und Anfragen
In der Hoffnung, Sie begrüßen zu können, verbleibe ich
mit freundlichen Grüßen
R. Kretzschmann
Bürgermeister
Grünbach, den 14.02.2024
Beschlussvorlage
Kurzbezeichnung: Vergabe von Planungsleistungen – Wartung Straßenbeleuchtung der Gemeinde Grünbach
Beschlussvorschlag:
Der Gemeinderat der Gemeinde Grünbach beschließt, den Zuschlag für die Planungsleistungen für die Wartung der Straßenbeleuchtung der Gemeinde Grünbach an die Fleischer & Partner Elektroplanung GmbH, Poststraße 18 in 08209 Auerbach in Höhe von 1.856,40 EUR Brutto zu erteilen.Die finanziellen Mittel werden in der Haushaltsplanung 2024 aufgeplant
Ralf Kretzschmann
Bürgermeister
Sachverhalt:
Die Gemeinde Grünbach plant, die Wartung der Straßenbeleuchtung in Grünbach und Mulden-berg an eine Firma zu vergeben.
Für die Erstellung des Leistungsverzeichnisses, Einholung von Angeboten sowie der Prüfung und Wertung der Angebote muss ein Planungsbüro beauftragt werden.
Für diese Leistung wurde ein fachkundiges Planungsbüro angeschrieben, welches ein Angebot abgegeben hat.
Das eingegangene Angebot der Fleischer & Partner Elektroplanung GmbH, Poststraße 18, 08209 Auerbach mit einer Angebotssumme in Höhe von 1.856,40 € Brutto wurde als wirtschaftlich bewertet.
Es wird daher vorgeschlagen, hierauf den Zuschlag zu erteilen.
Beschlussvorschlag:
Der Gemeinderat der Gemeinde Grünbach beschließt, den Zuschlag für die Planungsleistungenfür die Wartung der Straßenbeleuchtung der Gemeinde Grünbach an die Fleischer & PartnerElektroplanung GmbH, Poststraße 18 in 08209 Auerbach in Höhe von 1.856,40 EUR Brutto zuerteilen.Die finanziellen Mittel werden in der Haushaltsplanung 2024 aufgeplant.
Beschlussvorlage
Kurzbezeichnung: Finanzangelegenheit – Antrag Förderverein Spielvereinigung Grünbach-Falkenstein e.V. auf Zuschuss
Beschlussvorschlag: Der Gemeinderat der Gemeinde Grünbach beschließt, an den Förderverein der Spielvereinigung Grünbach-Falkenstein e.V. einen Zuschuss in Höhe von 1.265,00 EUR zu gewähren. Die finanziellen Mittel werden in der Haushaltsplanung 2024/2025 entsprechend berücksichtigt.
Ralf Kretzschmann
Bürgermeister
Sachverhalt:
Der Gemeinde Grünbach liegt ein Antrag des Fördervereins der Spielvereinigung Grünbach-Falkenstein e.V. für die Rückerstattung der für das Jahr 2021 angefallenen Gewerbesteuer in Höhe von 2.531,00 EUR vor.
Eine Rückerstattung der Gewerbesteuer ist aus rechtlichen Gesichtspunkten nicht möglich.
Jedoch möchte der Gemeinderat der Gemeinde Grünbach die bisherige geleistete ehrenamtliche Arbeit des Vereins gerne würdigen und weiter unterstützen. Daher wird nach eingehender Diskussion im Ausschuss am 07.02.2024 dem Gemeinderat vorgeschlagen, einen Zuschuss an den Förderverein der Spielvereinigung Grünbach-Falkenstein e.V. in Höhe von 1.265, 00 EUR auszuzahlen.
Beschlussvorschlag:
Der Gemeinderat der Gemeinde Grünbach beschließt, an den Förderverein der Spielvereinigung Grünbach-Falkenstein e.V. einen Zuschuss in Höhe von 1.265,00 EUR zu gewähren.
Die finanziellen Mittel werden in der Haushaltsplanung 2024/2025 entsprechend berücksichtigt.
Beschlussvorlage
Kurzbezeichnung: Stellungnahme der Gemeinde Grünbach als Träger öffentlicher Belange – Entwurf zur Außenbereichssatzung „Mühlleithen“ – Fassung vom Januar 2024 in der Großen Kreisstadt Klingenthal, Vogtlandkreis
Beschlussvorschlag: Der Gemeinderat der Gemeinde Grünbach stimmt dem Entwurf zur Außenbereichssatzung „Mühlleithen“ - Fassung vom Januar 2024 in der Großen Kreisstadt Klingenthal, Vogtlandkreis zu und beauftragt den Bürgermeister mit der Abgabe einer positiven Stellungnahme.
Ralf Kretzschmann
Bürgermeister
Stellungnahme der Gemeinde Grünbach zum Entwurf der Außenbereichssatzung „Mühlleithen“ – Fassung vom Januar 2024 in der Großen Kreisstadt Klingenthal, Vogtlandkreis
Sachverhalt:
Der Stadtrat der Stadt Klingenthal hat in seiner öffentlichen Sitzung am 23.01.2024 den Entwurf der Außenbereichssatzung mit Begründung gebilligt und zur öffentlichen Auslegung bestimmt.
Die Gemeinde Grünbach wurde mit Schreiben vom 02.02.2024 vom beauftragten Planungsbüro aufgefordert, im Rahmen der Beteiligung zu o. g. Entwurf eine Stellungnahme abzugeben.
Mit der Außenbereichssatzung wird der Großen Kreisstadt Klingenthal im Ortsteil Mühlleithen die Möglichkeit zur Regelung von Zulässigkeitsvoraussetzungen von sonstigen Vorhaben im Einzelfall und damit einer geordneten städtebaulichen Entwicklung gegeben.
An der Zuordnung des Gebietes zum Außenbereich ändert sich nichts. Das Satzungsvorhaben soll der ansässigen Bevölkerung im Gebiet und des vor Ort zu deckenden maßvollen Bauerfordernis dienen.
Die Belange der Gemeinde Grünbach werden durch das Vorhaben nicht berührt.
Beschluss:
Der Gemeinderat der Gemeinde Grünbach stimmt dem Entwurf zur Außenbereichssatzung „Mühlleithen“ – Fassung vom Januar 2024 in der Großen Kreisstadt Klingenthal, Vogtlandkreis zu und beauftragt den Bürgermeister mit der Abgabe einer positiven Stellungnahme.
Beschlussvorlag:
Kurzbezeichnung: Finanzangelegenheit – Annahme von Spenden Beschlussvorschlag: Der Gemeinderat der Gemeinde Grünbach beschließt, die in der vorliegenden Beschlussvorlage aufgeführten Spenden anzunehmen.
Ralf Kretzschmann
Bürgermeister
Sachverhalt:
Mit Inkrafttreten des Gesetzes zur Fortentwicklung des Kommunalrechts wurde die Verfahrensweise zur Annahme oder Vermittlung von Geld- und Sachspenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen geregelt.
Durch den Bürgermeister wurden folgende Spenden unter Vorbehalt entgegengenommen:
Einrichtung Spender Geld-, Sachspende im Wert von
FFW Grünbach Herr Daniel Greifenhagen Geldspende 200,00 €
Herr Ulrich Zeh Geldspende 200,00 €
Jugend FFW Fam. Uta und Frank Fischer Geldspende 500,00 €
Herr Ralf Becher Geldspende 1.480,00 €
Kita „Rappelkiste“ Frau Heidemarie Pester Geldspende 50,00 €
Halbmond Teppichwerk, Sachspende in Form von 130,00 € Oelsnitz 2 Teppichen
Beschlussvorschlag:
Der Gemeinderat der Gemeinde Grünbach beschließt, die in der vorliegenden Beschlussvorlage aufgeführten Spenden anzunehmen.
Ortsübliche Bekanntgabe
der 52. Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Grünbach
am Mittwoch, den 10. Januar 2024 um 19.00 Uhr
in der Gemeinde Grünbach, Bürgersaal, Rathausstraße 4 in 08223 Grünbach
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
- Eröffnung der Sitzung durch den Vorsitzenden
- Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
- Feststellung der Anwesenheit und Bekanntgabe vorliegender Entschuldigungen
- Feststellung der Beschlussfähigkeit
- Bestätigung der Tagesordnung
- Benennung von 2 Gemeinderäten zur Protokollunterzeichnung
- Einwohnerfragestunde
- 8. Protokollbestätigung vom 29.11.2023
8.1. Aussprache
8.2. Beschlussfassung
9. Wahl eines Mitgliedes des Gemeinderates zur Vereidigung und Verpflichtung des
Bürgermeisters der Gemeinde Grünbach
9.1. Aussprache
9.2. Beschlussfassung
10. Vereidigung des Bürgermeisters der Gemeinde Grünbach
11. Bildung eines gemeinsamen Gemeindewahlausschusses für die Kommunalwahlen am
09. Juni 2024
11.1. Aussprache
11.2. Beschlussfassung
12. Bericht zur örtlichen Prüfung der Jahresrechnung 2016 der Gemeinde Grünbach
12.1. Aussprache
12.2. Beschlussfassung
13. Ergebnisfeststellung Jahresrechnung 2016 der Gemeinde Grünbach
13.1. Aussprache
13.2. Beschlussfassung
14. Finanzangelegenheit – Annahme von Spenden
14.1. Aussprache
14.2. Beschlussfassung
15. Eingänge und Anfragen
R. Kretzschmann
Bürgermeister
Grünbach, den 03.01.2024